Der Landesvorstand hat es als seine Aufgabe gesehen, die Satzung des Vereins
übersichtlicher zu gestalten. Hierfür wurde v. a. das Layout verändert. Zudem wurden
Konkretisierungen vorgenommen, um Regelungen für den Landesverband besser von
Regelungen für den Bundesverband abzugrenzen (bspw. „Landesvorstand“ statt
„Vorstand“).
Des Weiteren wurde der Name des Verbandes angepasst. Auf seinem 36. Verbandstag
beschloss der Bundesverband, den Namen des Verbandes in „LSVD+ – Verband Queere
Vielfalt“ zu ändern. Ferner wird in der Satzung des Bundesverbandes (§ 7 Abs. 4) erklärt:
„In ihrem Namen oder durch einen Namenszusatz muss deutlich werden, dass [die
Untergliederungen] eine Untergliederung des Vereins sind. Übergangsweise ist hierbei auch
die Bezeichnung ,Lesben- und Schwulenverband‘ weiter zulässig.“ Es wird vorgeschlagen,
den Landesverband in „LSVD+ – Verband Queere Vielfalt Sachsen-Anhalt“ umzubenennen.
Ferner wurde der Vereinszweck angepasst. Aus Sicht des Landesvorstandes handelt es
sich hierbei ausdrücklich nicht um eine Zweckänderung i. S. einer „Wesensänderung“ des
Vereins (§ 33 Abs. 1 Satz 2 BGB), als vielmehr um eine Konkretisierung und
Vereinheitlichung. Der Vereinszweck wurde aus der Satzung des Bundesverbandes
übernommen, welcher in § 7 Abs. 3 vorschreibt, dass Untergliederungen selbstständig die
in § 2 der Bundessatzung festgelegten Zwecke verfolgen. Die Anpassung der Satzung
verfolgt das Ziel, den Vereinszweck innerhalb der Organisation zu vereinheitlichen und
übersichtlicher darzustellen. Daher ist der Zweck des Vereins i. S. des Gesetzgebers nicht
betroffen.
Die Neufassung der Satzung wurde vom Landesvorstand in seiner Sitzung am 20.
September 2025 beschlossen. Sie ist den Mitgliedern postalisch zugegangen, soweit sie
keine E-Mail-Adresse hinterlegt haben. Sie wurde vorab mit Mitgliedern des
Bundesvorstandes besprochen.
Die Mitgliederversammlung wird am 19.10.2025 über die neue Satzung entscheiden.